Aktuelle Newslettermeldungen

Beschlüsse in Rust

Innere Sicherheit, die Bekämpfung der Fluchtursachen und die Zukunft der Automobilität: Auf ihrer Klausur- tagung in Rust vergangene Woche haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf Leitlinien bis zur Bundes- tagswahl verständigt.

Lesen Sie mehr | 03.05.2016

Kommentar von Marlene Mortler

Mit dem Gedenken an das Kernreaktorunglück von Tschernobyl und von Fukushima machen wir diese Ereignisse nicht ungeschehen, betont Marlene Mortler, Sprecherin der CSU-Landesgruppe für Umwelt und Agrarpolitik, in ihrem Kommentar deutlich. Daraus lassen sich aber Lehren für eine sichere, bezahlbare und umweltfreundliche Energiegewinnung ziehen.

Lesen Sie mehr | 03.05.2016

Bundeswehr am Wendepunkt

Bei der Vorstellung des Jahresberichts im Bundestag wurde deutlich, dass die materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr mit ihren gewachsenen Aufgaben Schritt halten muss.

Lesen Sie mehr | 03.05.2016

Zukunftskongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Deutschland steht heute gut da. Doch wie sieht es morgen aus? Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Blick in die Zukunft geworfen. „Deutschland 2050. Gesellschaft. Arbeit. Mobilität“ – so der Titel des Zukunftskongresses, der am Mittwoch in Berlin stattfand.

Lesen Sie mehr | 03.05.2016

Mehr sichere Herkunftsländer

Algerien, Marokko und Tunesien sollen zu sicheren Herkunftsländern werden. Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf beraten. Die Einstufung ist wichtig, um die Flüchtlingszahlen weiterhin nachhaltig zu reduzieren. „Damit setzen wir ein klares Signal, dass Politik handlungsfähig ist“, sagte Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion.

Lesen Sie mehr | 18.04.2016

Landwirtschaft in Deutschland - Wege in die Zukunft

Die Situation der Landwirtschaft in Deutschland ist schwierig: Niedrige Erzeugerpreise, weiter zunehmende Auflagen und fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung lassen immer mehr Familienbetriebe die Existenzfrage stellen. Beim großen Landwirtschaftskongress der CDU/CSU-Fraktion in Berlin standen Lösungsansätze im Vordergrund.

Lesen Sie mehr | 18.04.2016

Koalitionsausschuss

CSU, CDU und SPD haben sich auf Eckpunkte für ein Integrationsgesetz und zur Verbesserung der Terrorabwehr geeinigt. Am Koalitionsausschuss nahmen neben den drei Parteivorsitzenden auch die Fraktionsspitzen mit CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt teil.

Lesen Sie mehr | 18.04.2016

Kommentar von Bartholomäus Kalb

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung ist Transparenz entscheidend. Für diese setzt sich die Bundesregierung seit Jahren ein, schreibt Bartholomäus Kalb in seinem Kommentar. Dennoch sei man noch nicht am Ziel. Die Panama-Enthüllungen erhöhen nun den Druck auf nicht kooperative Staaten.

Lesen Sie mehr | 18.04.2016

Flüchtlingskosten

Der Bund beteiligt sich massiv an den Kosten, die den Ländern durch Aufnahme, Integration und Unterbringung der Flüchtlinge entstehen. So unterstützt er die Länder seit Anfang des Jahres mit 670 Euro pro Monat je Asylbewerber sowie mit einem Pauschalbetrag von 670 Euro für jeden Abgelehnten.

Lesen Sie mehr | 18.04.2016

Fraktion im Dialog

Immer wieder gibt es Übergriffe auf Christen und andere religiöse Minderheiten in Flüchtlingsunterkünften. Die CDU/CSU-Fraktion lud deshalb zum Kongress „Verantwortung für Religionsfreiheit – Religiöse Minderheiten in Flüchtlingsheimen besser schützen“.

Lesen Sie mehr | 18.04.2016