Persönliche Stellungnahmen

Persönliche Stellungnahmen

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestages

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestags – 04.12.2015 Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch IS

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestages

Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen: Einholung eines zu-stimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 ESM-Fi-nanzierungsgesetz (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Abs. 2 ESM-Vertrag grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens zu gewähren; Verwendung der SMP-Mittel 2014 zur Absicherung einer Brückenfinanzierung

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestags

Gesetzes zur Tarifeinheit

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestages

Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen - Finanzhilfen zugunsten Griechenlands; Verlängerung der Stabilitätshilfe Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Abs. 1 iVm § 3 Abs. 2 Nr. 2 Stabilisierungsmechanismusgesetz auf Verlängerung der bestehenden Finanzhilfefazilität zugunsten der Hellenischen Republik