Europäischer Rat und G20-Gipfel: Mit Tatkraft und Zuversicht in die Zukunft

Viele der großen Herausforderungen unserer Zeit können nicht mehr nur national gelöst werden, stellte Gerda Hasselfeldt fest. Eine europäische und internationale Zusammenarbeit sei nötig, so die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Anschluss an die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und G20-Gipfel.

Ob die Migrationsproblematik, die Bewältigung des Klimawandels, die Bekämpfung von Armut weltweit oder die Verbesserung der Situation der Menschen am Arbeitsmarkt – es braucht ein Zusammenwirken aller, um Schritt für Schritt die Probleme anzugehen. Denn nur, wenn Europa einig ist und gemeinsam handelt, dann ist es auch stark. Zum Beispiel die wirtschaftliche Entwicklung: Heute herrscht in der Europäischen Union die niedrigste Arbeitslosenquote seit 2008/2009. „Das haben wir auch durch gemeinsame europäische Bemühungen und nicht zuletzt durch unseren Stabilitätskurs im Hinblick auf die Problematik der europäischen Währung erreicht“, erklärte Hasselfeldt. Die Situation für die Menschen in Europa sei besser – auch in Griechenland. „Wir haben gezeigt: Wir sind solidarisch. Aber zur Solidarität gehört auch, dass in den einzelnen Nationalstaaten die Hausaufgaben zur Haushaltskonsolidierung und zu den Strukturreformen gemacht werden.“

Der jüngste Europäische Rat am 22. und 23. Juni habe ein Signal der Tatkraft und Zuversicht gegeben, sagte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zuvor in ihrer Regierungserklärung. „Europa schaut wieder zuversichtlicher in die Zukunft.“ Dies sei insbesondere der guten Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich zu verdanken.