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Aktuelle Newslettermeldungen

Lenz in Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ berufen

Andreas Lenz wurde in die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ berufen. Zentrale Aufgabe der Kommission ist es, einen Ausstiegspfad sowie ein Abschlussdatum der Kohleverstromung vorzuschlagen. Dabei kommt der Kommission sowohl für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland, als auch für die betroffenen Regionen erhebliche Bedeutung zu.

MdB Andreas Lenz besucht Realschule Oberding

Rund 70 Schülerinnen und Schüler werden in diesem Jahr als erster Jahrgang den Abschluss an der Realschule Oberding machen. Eben jene 9. Klassen besuchte nun der Bundestagabgeordnete Lenz, um über seine Tätigkeit als Abgeordneter zu berichten.

Bund und Länder starten Initiative „Leistung macht Schule“

Am 30. Januar fiel der Startschuss für die Bund-Länder-Initiative ‚Leistung macht Schule‘. Die Initiative fördert besonders begabte Schülerinnen und Schüler aus 300 Schulen mit 125 Millionen Euro. Davon profitiert auch die Realschule Oberding.

Zurückweisungen durchgesetzt

Nach langen Verhandlungen haben sich Union und SPD in der Frage der Verschärfung der Migrationspolitik geeinigt. Die CSU konnte ihr Anliegen durchsetzen, Ordnung, Steuerung und Begrenzung in die Migrationspolitik zu bringen. Künftig werden Personen, die bereits in einem anderen Mitgliedsstaat der EU einen Asylantrag gestellt haben, über ein Transitverfahren direkt in das zuständige Land zurückgewiesen.

Haushalt für 2018

In der Generalaussprache zum Bundeshaushalt am Mittwoch zeigte sich Alexander Dobrindt sehr zufrieden mit dem Bundeshaushalt. Gleichzeitig forderte er eine stärkere Entlastung der Bürger.

Haushalt 2018

In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Die CSU-Ministerien verfügen zusammen über das größte Investitionsvolumen.

Jugend und Parlament

Sebastian Riedl erlebte vier Tage lang die Arbeit als Abgeordneter und tauschte sich mit Dr. Andreas Lenz, MdB über seine Eindrücke aus

ENQUETE-KOMMISSION KÜNSTLICHE INTELLIGENZ

Der Bundestag hat die Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz (KI) eingesetzt. Die Kommission soll sich zukünftig mit den wirtschaftlichen Potenzialen befassen und auch auf ethische Fragen Antworten geben.

Baukindergeld

Der Koalitionsausschuss hat sich beim Baukindergeld geeinigt. CDU und CSU haben sich gegen die SPD durchgesetzt.

Regierungserklärung von Alexander Dobrindt

Lesen Sie mehr | 01.07.2018