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Aktuelle Newslettermeldungen

Gesamtpaket für zielgerichtete Corona-Wirtschaftshilfen

Folgende Maßnahmen wurden beschlossen um die wirtschaftlichen Einschränkungen der Betroffenen zu schmälern:

Beschluß des Ministerrates vom 14. Dezember 2020

Das Maßnahmenpaket und die Begründung der Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

Leopoldina

Die Empfehlungen der Leopoldina sind die Grundlage für alle anstehenden Entscheidungen zu Corona. Unterschrieben ist das Statement von mehr als 30 führenden Wissenschaftlern.

Rede im Parlament

Wind offshore ist ein wichtiger Teil für die zukünftige Energieversprgung, und hat auch große Auswirkungen auf die Entwicklung der Strompreise.

Verbesserung Gesundheitsversorgung

Die öffentliche Gesundheitsversorgung ist in Zeiten der Corona-Pandemie stark unter Druck geraten und den höchsten Stellenwert in der öffentlichen Daseinsvorsorge eingenommen. Um auf die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen bestmöglich zu reagieren, hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) verabschiedet, mit dem die finanzielle Versorgung der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und die personelle Ausstattung in der Altenpflege und der Geburtshilfe verbessert werden soll.

Verbot von Plastiktüten

Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche mit der Änderung des Verpackungsgesetz ein Verbot von Plastiktüten beschlossen, damit soll ein erster Schritt zu weniger Plastik im Alltag vollzogen werden.

Verlängern der aktuell geltenden Maßnahmen in Bayern bis 20. Dezember

Trotz des seit Anfang November in Deutschland geltenden Teil- Lockdowns hat sich das Pandemiegeschehen in den vergangenen Tagen und Wochen nicht im erhofften Ausmaß beruhigt.

Positionspapier Leopoldina

Die gemeinsame Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina schlägt für die Planung der bundesweiten Impfaktion folgende Vorgehensweise vor:

Fakten statt Fake-News

Klarstellungen zum 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Digitale Rentenübersicht

In Zukunft kann jeder Bürger seine derzeitigen Rentenbezüge mit ein paar Klicks über ein Portal erfahren - das sorgt für mehr Transparenz. Außerdem wurde endlich eine Erhöhung der einkommensgrenzen bei der landwirtschaftlichen Alterssicherung beschlossen, damit proftieren in Zukunft wieder mehr Landwirte davon.