Newsletter Aktuell
Aktuelle Newslettermeldungen
Aufklärung des Terroranschlages am Breitscheidplatz
Vor gut einem Jahr raste der Terrorist Anis Amri mit einem gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz und tötete zwölf Menschen. Rund 70 wurden verletzt. Am Donnerstag setzte der Bundestag einen Untersuchungsausschuss ein, um die Vorgänge lückenlos aufzuklären und entsprechende Konsequenzen zu ziehen.Diesel-Urteil
Das Bundesverwaltungsgericht hat am Dienstag sein Urteil zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge verkündet. Danach sind generelle Fahrverbote nicht notwendig, stellt der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, klar.Sicherheitspolitik
Am Freitag debattierten die Abgeordneten auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion über den 1987 unterzeichneten Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. Der sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Florian Hahn, erklärt, warum.Grüne Woche 2018
Pünktlich zum Start der „Internationalen Grünen Woche“ in Berlin, der weltgrößten Messe für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau, debattierten die Abgeordneten im Bundestag darüber, was für eine gesunde Ernährung in Deutschland wichtig ist. Klar ist: Die Grundlagen für eine gesunde Ernährung werden in der Landwirtschaft gelegt.Zuwanderung
Mit einem unbegrenzten und ungeregelten Familiennachzug ist niemandem geholfen, macht Michael Frieser, innenpolitischer Sprecher der CSU im Bundestag, in seinem Kommentar deutlich. Deshalb hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur weiteren Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus in den Bundestag eingebracht.
