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Bundesverkehrswegeplan 2030
Der viergleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen München-Ost und Markt Schwaben wird im Jahr 2017 im Rahmen des Vorhabens Knoten München geprüft und bewertet. „Damit besteht die Chance, dass das für den Bahnverkehr im gesamten Münchner Osten bedeutsame Projekt noch Teil des Bundesverkehrswegeplans werden kann“, so Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz.Interview
Neue Wirkstoffe und Innovationen bei Arzneimitteln auch künftig zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung stellen zu können – das ist Ziel eines Gesetzes, das die Abgeordneten am Donnerstag im Bundestag verabschiedet haben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Nüßlein erläutert im Interview die wichtigsten Maßnahmen.Lenz besucht Integrierte Rettungsleitstelle in Erding
Gemeinsam mit der Kreisbrandinspektion Ebersberg besichtigte der Wahlkreisabgeordnete Andreas Lenz die Integrierte Rettungsleitstelle in Erding (ILS).Einheimischenmodell
„Einheimischenmodelle“ sind in Zukunft wieder rechtssicher möglich. In deren Rahmen können Kommunen Bauland an die ortsansässige Bevölkerung verbilligt abgeben. Darauf haben sich nun die Bundesregierung sowie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann mit der EU-Kommission nach jahrelangen Verhandlungen geeinigt. Die Kommission hatte Bedenken gegen die Modelle erhoben.Rente
Das Thema Rente wird viel diskutiert – zu Recht, findet Max Straubinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe. Am Donnerstag befasste sich der Bundestag mit einem Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung. Was es damit auf sich hat, erläutert der CSU-Politiker im Interview.Europäischer Rat
Europäischer Rat in Brüssel: Am Donnerstag trafen sich die Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union. Es ging um Freihandel, den digitalen Binnenmarkt und die wirtschaft- liche Lage der EU im Allgemeinen. Und auch bei diesem Gipfel wurde deutlich, dass die EU vor großen Herausforderungen steht. Aber: „In jeder Krise liegt auch eine Chance“, so Hans-Peter Friedrich.Kommentar zur Infrastrukturabgabe
Die Einführung der Pkw-Maut sorgt für eine gerechtere Finanzierung der Verkehrswege, macht der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ulrich Lange, in seinem Kommentar deutlich. Am Freitag debattierten die Abgeordneten in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes.Berliner Wirtschaftsgespräche
Die Auswirkungen der Politik von US-Präsident Trump auf Europa, der Brexit und Renationalisierungstendenzen in einigen europäischen Ländern – es waren spannende Themen, die CSU-Landesgruppenchefin Gerda…
