Aktuelle Newslettermeldungen

Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier wurde am Sonntag mit 931 Stimmen zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er folgt damit auf Joachim Gauck. Steinmeier versprach, Präsident aller Deutschen sein zu wollen. Offiziell wird Steinmeier das Amt am 18. März übernehmen.

Lesen Sie mehr | 20.02.2017

Termine der Woche

„Deutschland ist wirtschaftlich und politisch wie kaum ein anderes Land in der EU vom Austritt der Briten aus der Gemeinschaft betroffen“, machte Hans-Peter Friedrich (CSU) bei der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Brexit deutlich, die die die CDU/CSU-Fraktion neu ins Leben gerufen hat. Der

Lesen Sie mehr | 20.02.2017

Föderalismus

Nach jahrelangen Diskussionen haben sich Bund und Länder auf eine Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen geeinigt. Bayern pro tiert dabei besonders. Auch sollen bestimmte Aufgaben neu verteilt werden. Über die weitreichenden Grundgesetzänderungen haben die Abgeordneten am Donnerstag in erster Lesung beraten.

Lesen Sie mehr | 20.02.2017

Interview

Härtere Strafen für Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte, ein besserer Informationsaustausch und die elektronische Fußfessel für Gefährder. Der Deutsche Bundestag debattierte in dieser Woche gleich mehrere Maßnahmen für mehr innere Sicherheit. Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt die Verbesserungen im Interview und kündigt weitere Schritte zum Schutz der Bürger an.

Lesen Sie mehr | 20.02.2017

Kommentar

Die deutsche Wirtschaft startet schwungvoll ins neue Jahr. Die Bundesregierung erwartet in ihrer Jahresprojektion für 2017 ein solides Wachstum. Der Arbeitsmarkt ist weiter in Rekordlaune. Das bilanziert der Jahreswirtschaftsbericht, der am Donnerstag im Bundestag debattiert wurde.

Lesen Sie mehr | 30.01.2017

Internationale Grüne Woche

Die Musikkapelle Poing trat während der Grünen Woche rund zwei Stunden lang in der stets gut besuchten Bayernhalle auf. Dem Rahmen entsprechend spielten die Musikerinnen und Musiker unter der Leitung von Franz Scherzl vor allem traditionelle bayerische und böhmische Blasmusik.

Lesen Sie mehr | 30.01.2017

Auslandeinsätze der Bundeswehr

Der Auslandseinsatz in Mali gilt als der gefährlichste der Bundeswehr und ist gleichzeitig künftig einer der größten. Am Donnerstag billigten die Abgeordneten in namentlicher Abstimmung seine Fortsetzung und Erweiterung. Ebenfalls verlängert wurde der Einsatz der Bundeswehr im Nordirak.

Lesen Sie mehr | 30.01.2017

Rundgang grüne Woche

Bei ihrem Rundgang auf der Grünen Woche in Berlin, der weltweit wichtigsten Messe für Land- und Ernährungswirtschaft sowie Gartenbau, unterstrich die CSU-Landesgruppe einmal mehr ihre Rolle als verlässlicher Partner für die Landwirtschaft.

Lesen Sie mehr | 30.01.2017

Interview

"Landwirtschaft ist nichts Randständiges." Sie gehöre in die Mitte der Gesellschaft, so Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Video-Interview. Er ergänzt: Man müsse vermeiden, dass ländliche Räume sich abgehängt fühlen. Deshalb sollten die Chancen, die sich beispielsweise durch Digitalisierung bieten, genutzt werden.

Lesen Sie mehr | 30.01.2017

Gedenken an die NS-Opfer

Gedenkstunde im Bundestag: Der Deutsche Bundestag erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Mittelpunkt steht diesmal das Thema Euthanasie. Zuvor besuchten 80 Jugendliche im Rahmen der Jugendbegegnung des Deutschen Bundestages die Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein. Hier wurden tausende Menschen mit Behinderung von den Nationalsozialisten getötet. Wir sprachen mit zwei Jugendlichen, Hannah (18) und Franzi (19), über ihre Auseinandersetzung mit dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte.

Lesen Sie mehr | 30.01.2017