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Bundesweiter Vorlesetag
Zeit schenken, und die Kids zum Lesen motivieren, das ist der Grundgedanke, mit dem die Stiftung Lesen alljährlich auch Prominente und Politiker einlädt, beim bundesweiten Vorlesetag an einer Schule aus ihrem Lieblingsbuch vorzulesen.Breitbandausbau
Die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär übergab die Förderbescheide für den Breitbandausbau an die Gemeinden Bockhorn und Wörth. Die beiden Kommunen erhalten damit jeweils 50.000 Euro für die Planungskosten, um Ausbauprojekte für schnelles Internet zu planen und die Antragsunterlagen für die Bundesförderung dieser Projekte zu erstellenFaktencheck innere Sicherheit
Es ist oberste Aufgabe des Staates, seine Bürger zu schützen. Gerade in Zeiten des islamistischen Terrorismus hat die innere Sicherheit Priorität. Um diese zu stärken, wurden bereits zahlreiche Gesetze verschärft und Maßnahmen beschlossen. Doch was tun wir genau zum Schutz der Bürger? Fragen und Antworten für mehr Sicherheit.Fraktionsspitze in Brüssel
Flüchtlingsströme, Brexit, Staatsschuldenkrise, Beziehungen zur Türkei – Europa ist großen Bewährungsproben ausgesetzt. Vergangene Woche traf der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mitglieder der EU-Kommission, des EU-Parlaments und anderer Institutionen in Brüssel. Deutlich wurde, dass Europa vor großen Herausforderungen steht.Bundesverkehrswegeplan
Vor Verabschiedung des neuen Bundesverkehrswegeplans bzw. der zugehörigen Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag weist der Wahlkreisabgeordnete Andreas Lenz nochmals auf die Bedeutung des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke zwischen München Ost und Markt Schwaben hin.Arzneimittelgesetz
Lange wurde im Deutschen Bundestag darüber diskutiert, ob es Ausnahmen vom Verbot gruppennütziger Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen, zum Beispiel an Demenzkranken, geben soll. Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag mehrheitlich für eine Neuregelung, die diese Forschung erlaubt – unter engen Vorgaben.Interview
EU-Ausländer sollen künftig erst nach einem Aufenthalt von fünf Jahren in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen haben - so der entsprechende Gesetzesentwurf. Stephan Stracke, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, stellt klar: „Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber unseren Bürgern.“Neues Filmförderungsgesetz
Filme wie Tschick, Toni Erdmann oder Honig im Kopf gehören zu den jüngsten deutschen Kassenschlagern in den Kinos – nicht zuletzt dank der deutschen Filmförderung. Am vergangenen Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten ein neues Filmförderungsgesetz, mit dessen Hilfe noch mehr gute deutsche Filme produziert und in die Kinosäle gebracht werden können.Sechster Bildungsbericht
„Bildung in Deutschland 2016“ – über dieses Thema diskutierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Freitag.…
