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Interview mit Stephan Mayer
Die internationale Zusammenarbeit des BND noch weiter zu verbessern – das ist das Ziel der Änderung des BND-Gesetzes, die der Bundestag verabschiedet hat, erklärt Stephan Mayer im Interview. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion erläutert zudem, was es mit den Änderungen beim parlamentarischen Kontrollgremium auf sich hat.Kommentar
Mit der Flexi-Rente sowie den Neuregelungen bei Zeitarbeit und Werkverträgen hat der Bundestag in dieser Woche zwei wichtige sozialpolitische Gesetze verabschiedet. „Beide Gesetzentwürfe tragen eindeutig die Handschrift der CSU-Landesgruppe“, schreibt Stephan Stracke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, in seinem Kommentar.Länderfinanzausgleich
Bund und Länder haben sich nach jahrelangen Verhandlungen auf eine Neuregelung des Finanzausgleichs geeinigt. Bayern, als stärkstes Geberland, wird dabei massiv entlastet: So zahlt der Freistaat ab 2020 rund 1,35 Milliarden Euro weniger im Vergleich zum bisherigen Länder nanzausgleich.Antworten zur Flüchtlingspolitik
Was passiert an den deutschen Grenzen? Welche Flüchtlinge werden reingelassen, welche schon jetzt zurückgewiesen? Und wer wird registriert?Interview Stephan Mayer
Nach der verlorenen Wahl in Meckelnburg-Vorpommern plädiert der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag dafür jetzt die richtigen Rückschlüsse für die Flüchtlingspolitik zu ziehen, statt die Schuldfrage zu stellen.Interview Hasselfeldt
„Wir haben verstanden“, sagte Gerda Hasselfeldt nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar. Sie unterstreicht aber auch, dass bei der Flüchtlingskrise Vieles erreicht wurde.Interview zur Deutschen Einheit
Deutschland feiert. Am 3. Oktober jährt sich die Deutsche Einheit zum 26. Mal.
Max Straubinger, Parlamentarischer…
MdB trifft THW
Auch dieses Jahr nutzte das Technische Hilfswerk (THW) die Möglichkeit, sich bei der Veranstaltung ‚MdB trifft THW‘ in Berlin zu präsentieren. So brachten die THW-Bundesvereinigung, die Bundesanstalt…
CSU-Landesgruppe im Gespräch
Im Euro-Raum sei die wirtschaftliche Erholung zögerlich und erste Folgen des Brexit-Votums zeichneten sich ab, so Ifo-Präsident Clemens Fuest, der am Dienstag mit den Abgeordneten der CSU-Landesgruppe…
