Gute-KITa-Gesetz

Ein großes Paket für Familien

Der Bund unterstützt Länder und Kommunen beim qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung. Weitere 5,5 Milliarden Euro werden dafür in die Hand genommen.

In dieser Woche wurde im Bundestag der Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, das sogenannte Gute-Kita-Gesetz diskutiert. Nachdem das Baukindergeld bereits auf den Weg gebracht wurde und seit vier Wochen im Internet beantragt werden kann, setzt der Bund nun seine Politik des Kita-Ausbaus fort. Damit werden die originär zuständigen Länder und Kommunen bei dieser Aufgabe unterstützt.

„5,5 Milliarden Euro für die Steigerung der Qualität in den Einrichtungen“, betonte Silke Launert (CSU). Das sei ein weiteres Signal, wie wichtig Familien seien. „Wir haben im März im Koalitionsvertrag ganz viele Maßnahmen vereinbart, ein großes Paket für Familien. Und sechs Monate später sind wir mitten in der Umsetzung mit Milliardenbeträgen“, unterstrich Launert. Der Bund stellt die Mittel bis 2022 zur Verfügung.

Gute-Kita-Betreuung basiert auf mehreren Säulen

Das Gesetz beinhaltet unter anderem die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebots, einen guten Erzieher-Kind-Schlüssel und die kindgerechte Ernährung. Mit dem Gesetz sollen Eltern auch bei den Gebühren durch eine bundesweit verpflichtende Staffelung der Kita-Beiträge nach sozialen Kriterien entlastet werden.

„Die Gute-Kita-Betreuung basiert auf mehreren Säulen“, erklärte Launert. Die erste tragende Säule sei, dass überhaupt ein Angebot vorhanden sei, deshalb habe der Bund den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz geschaffen und 400.000 Kinderbetreuungsplätze mitfinanziert. In den letzten zehn Jahren hat der Bund so schon elf Milliarden Euro in die Hand genommen. „Mit diesem Paket gehen wir nun die Qualität an“, so Launert.

Mit dem Gesetz soll auch die Unterschiedlichkeit der Länder berücksichtigt werden. Die Länder können selbst entscheiden, in welchen der zehn vorgesehenen Handlungsfelder für Qualitätsmaßnahmen (z.B. ein guter Fachkraft-Kind-Schlüssel, bedarfsgerechte Angebote) sie die Bundesmittel einsetzen wollen.