Gute Nachrichten vor der Sommerpause

Bundestag beschließt Maßnahmen, die direkt ankommen

Neues Innovationskapitel für Deutschland - von künstlicher Intelligenz über Quantencomputer und Echtzeit-Internet bis zur Modernisierung von Krankenhäusern und Ausbau des Mobilfunknetzes wird sich viel zum Positiven ändern. Hier die Einzelheiten in der Zusammenfassung:

 

Mehrwertsteuer-Senkung: Davon profitiert jeder in Deutschland. Ab 1. Juli sinkt die Mehrwertsteuer von 19 Prozent auf 16 Prozent, im ermäßigten Satz von 7 auf 5 Prozent. Einkaufen wird billiger!!

 

Selbständige: Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf Selbständigen und kleinen und mittelständischen Unternehmen. Ab dem 1. Juli sollen insgesamt 25 Mrd. Euro an Überbrückungshilfen zur Verfügung stehen – schnell, branchenübergreifend und unbürokratisch.

Alleinerziehende entlastet: Die steuerliche Entlastung für Alleinerziehende wird von 1908 Euro auf 4000 Euro verdoppelt. Doppelte Entlastung für die, die alleine doppelten Einsatz bringen müssen!

Familien belohnt: Für jedes Kind gibt es einmalig 300 Euro. Das bedeutet eine Stärkung der Kaufkraft von Familien!

Strompreis gedeckelt: Wir frieren die EEG-Umlage 2021 bei 6,5 ct/kWh und 2022 bei 6,0 ct/kWh ein. Stopp beim Anstieg des Strompreises!

 

Medikamentenversorgung gesichert: Wir bauen eine eigene Medikamentenproduktion in Deutschland auf. Zudem bauen wir Vorräte an Schutzkleidung auf. Mehr Unabhängigkeit für Europa!

 

Krankenhäuser modernisiert: Wir investieren drei Milliarden Euro in moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur, Telemedizin, Robotik und Hightechmedizin. Highend-Versorgung in ganz Deutschland!

 

Sozialabgaben gedeckelt: Wir deckeln die Abgaben für die Sozialversicherung bis 2021 auf 40 Prozent. Sicherheit für Arbeitsplätze und Nettolöhne!

 

Arbeitsplätze gesichert: Wir sichern Arbeitsplätze im Mittelstand mit insgesamt 25 Milliarden Euro. Kleine und mittlere Unternehmen erhalten einen Zuschuss von bis zu 150.000 Euro, um Umsatzausfälle durch Corona auszugleichen. Abfederung von Härten der Krise!

 

E-Autos gefördert: Wir unterstützen den Kauf eines emissionsarmen Elektroautos mit 6.000 Euro Zuschuss. Gut für Umwelt und Geldbeutel!


Forschung belohnt: Wir verdoppeln die Förderung für Forschung und Entwicklung auf eine Millionen Euro pro Unternehmen. Starkes Signal für die Innovationsleistung unserer Wirtschaft!

 

Mobilfunk ausgebaut: Mehr Geld für unsere Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft und den Ausbau des ultraschnellen Mobilfunkstandards 5G. Goodbye Funklöcher!

 

Bundeswehr-Mandate: Die Bundeswehrmandate im Kosovo (KFOR, bis zu 400 Soldaten) und im Libanon (UNIFIL, bis zu 300 Soldaten) wurden verlängert. Deutschland übernimmt damit Verantwortung in seiner Nachbarschaft.

 

Außenwirtschaftsgesetz: Ab sofort sind deutsche Unternehmen vor feindlichen Übernahmen aus dem Ausland besser geschützt. Das sichert den Standort Deutschland und verhindert die Einflussnahme auf wichtige Unternehmen zum Schnäppchenpreis.

 

Pauschalreisen Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht: Der Bundestag berät über Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie für Pauschalreiseveranstalter in erster Lesung. So soll etwa eine gesetzliche Regelung dafür geschaffen werden, den Reisenden statt der sofortigen Rückerstattung des Reisepreises einen Reisegutschein im Wert der erhaltenen Vorauszahlungen anbieten zu können. Der Gesetzesentwurf enthält Bestimmungen zur Absicherung dieser Gutscheine gegen die mögliche Insolvenz der Reiseveranstalter.

Hass im Netz: Stopp zu Hass! Wer im Internet und in sozialen Medien hetzt und Menschen bedroht, dem drohen jetzt härtere Strafen. Vergewaltigungsphantasien und Androhung von Körperverletzung gelten nun als Straftat.

 

EU-Kurzarbeitergeld: Der Bundestag unterstützt mit Garantien den Arbeitsmarkt in besonders gebeutelten EU-Staaten. Damit bekommen auch die Nachbarstaaten das bewährte deutsche Kurzarbeit-Modell, um schnell wieder auf die Beine zu kommen.