Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes macht der Bundestag einen wichtigen Schritt, um die digitale Infrastruktur in Deutschland deutlich zu verbessern. Für uns als CSU im Bundestag ist klar: Der Zugang zu schnellem Internet ist kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, Bildung, Sicherheit und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
Die Änderung des Gesetzes stellt klar, dass der Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze bis 2030 im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegt – das ist ein starkes Signal an Länder, Kommunen und Unternehmen. Genehmigungsverfahren sollen dadurch beschleunigt, Investitionen erleichtert und Planungen vereinfacht werden. Gleichzeitig setzen wir auf technologieneutrale Rahmenbedingungen, die Innovationen ermöglichen und Wettbewerb fördern. Deutschland braucht Tempo beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau – und dieses Gesetz liefert die Grundlage dafür.
