Blog von Anreas Lenz, Mitglied des BundestagesDer Persönliche Blog von Andreas Lenz
25 / 01 / 2016 Politik

Es ist kein imperatives Mandat..

Immer wieder erreichen mich Bürgeranfragen, auf denen betont wird, man hätte mich gewählt und ich müsse deshalb so abstimmen – mich so verhalten, wie sie (meine Wähler) dies wollten.

Zunächst möchte ich feststellen, dass ich mich bei jedem einzelnen Wähler für das in mich gesetzte Vertrauen bedanke! Für mich ist dieses Vertrauen Verpflichtung und Auftrag zugleich. Ich möchte immer genau wissen worüber ich abstimme. Ich versuche mich bestmöglich zu informieren, mit sämtlichen Hintergrundinfos, die ich nur irgendwie erhalten kann. Und ich versuche diese Informationen auch alle zu lesen. Dies allein ist schon eine Herausforderung für sich – glauben Sie mir!

Zusätzlich freue ich mich über jedes einzelne Anschreiben aus dem Wahlkreis und darüber hinaus. Manchmal erhalte ich so Sichtweisen, die ich noch nicht angedacht habe. Das ist überaus wichtig für meine Arbeit als Abgeordneter. Es gilt auch hier das Motto: „Alle wissen mehr als einer“. Deshalb schreiben Sie mir – wenn Sie Ideen haben, wenn Ihnen etwas nicht passt!“

Es handelt sich bei einem Abgeordneten zwar um einen Vertreter, aber nicht um einen Erfüllungsgehilfen, der so abstimmt, wie es der Wähler in Auftrag gibt. Meine Verantwortung besteht ja gerade darin, dass ich mir selbst eine Meinung zu den vielfältigen Themen, die im Bundestag und darüber hinaus behandelt werden, bilde und dann eben jeweils so abstimme, wie ich es für richtig halte. Genau das mache ich! Und stelle mich jedes Mal auf’s neues dieser Verantwortung. Dabei richte ich mich nicht nach dem was ein Herr Kauder sagt, aber eben auch nicht gänzlich nach dem was mir der Wähler sagt. Laut Grundgesetz (Art. 38) bin ich „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen“. So ist das eben.