Fraktion im Dialog

Schutz von Christlichen Flüchtlingen verbessen

„Wir müssen ein Klima schaffen, dass sich sämtliche Flüchtlinge sicher fühlen können. Jeder hat das Recht, anständig und human behandelt zu werden“, unterstrich Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/ CSU-Fraktion zum Schluss des Kongresses. Zuvor machte er deutlich, dass die Gewalt gegen religiöse Minderheiten in Unterkünften zwar kein Massenphänomen darstelle, aber jeder Fall sei einer zu viel. Die Datenlage allerdings ist derzeit unzureichend. Seit Januar, so berichtete Mayer, werden jedoch religiös motivierte Straftaten in Flüchtlingsheimen erfasst: Bislang seien zwölf Fälle registriert worden.

Die Dunkelziffer liege aber wahrscheinlich um einiges höher. So berichtete der freikirchliche Berliner Pfarrer Gottfried Martens von einer Vielzahl von Übergriffen in seiner Gemeinde. Wolfgang Pemp, Leiter der Zentralstelle Prävention beim Landeskriminalamt Berlin, forderte deshalb: „Die Anzeigebereitschaft müsse erhöht werden“. Nur so bekäme man einen aussagekräftigen Lagebericht.

Die Ehrenamtskoordinatorin der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Gerit Probst, berichtete, Probleme gebe es vor allem in großen Unterkünften bei wenig Personal.

Eigene Unterkünfte für schutzsuchende Christen und Jesiden zu schaffen, sei jedoch keine Lösung, unterstrich der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Volker Kauder. Der katholische Berliner Erzbischof Heiner Koch stimmte zu: „Es kann kein Weg sein, vor intolerantem Verhalten gegenüber Christen zu kapitulieren, indem man für sie eigene Unterkünfte einrichtet.“ Notwendig seien vielmehr soziale Betreuung, eine angemessene Ausstattung der Unterkünfte und klare Hausregeln. Alle Teilnehmer waren sich jedoch einig, für Fälle von konkreter Gewalt spezielle Schutzräume einzurichten.